Die Vorschriften zur Exportkontrolle sind komplex. Um diese einzuhalten erfordert es im Unternehmen eine entsprechende innerbetriebliche Organisation. Doch wie sieht eine solche Organisation aus? Welche Bereiche müssen geprüft und welche Rechtsgrundlagen beachtet werden? Welche Maßnahmen sind notwendig und sinnvoll?
In diesem "Grundlagen-Seminar zur Exportkontrolle" thematisieren wir die Exportkontrollvorschriften:
Güter, Embargos, Sanktionslisten und kritische Endverwendung. Des Weiteren wird über die Risiken und Verantwortlichkeiten bei Pflichtverstößen informiert. Auch wird auf die innerbetriebliche Organisation in Form eines sogenannten Internal Compliance Programms (ICP) und die Antragsstellung für Genehmigungen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hingewiesen.
Inhalte:
- Grundsätze der Exportkontrolle
- Zu beachtende Rechtsvorschriften
- Notwendige Prüfschritte unter dem Leitsatz: "Wer liefert was an wen und wohin?"
- Güterlistenprüfung: Ausfuhrliste, EG Dual-Use Verordnung
- Länderbezogene Beschränkungen: Embargoprüfung
- Finanzsanktionen: Prüfung der Geschäftskontakte gegen die Sanktionslisten
- Kritische Endverwendung: "Red Flag Checkliste"
- Risiken und Haftung bei Verstößen
- Rollen: Ausfuhrverantwortlicher und Exportkontrollbeauftragter
- Internes Compliance Programm (ICP)
- Hinweise zum Antragsverfahren von Genehmigungen
- Informationsquellen
Eine Rechts- und oder Steuerberatung im Einzelfall darf im Rahmen dieses Kurses nicht erfolgen.
Markennamen und Warenzeichen sind Eigentum ihrer rechtmäßigen Eigentümer und dienen hier nur der Beschreibung.